Allgemeine Geschäftsbedingungen der Das Lederband GmbH

1. Geltungsbereich

1.1.    Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen gegenüber unseren Kunden. Abweichende Bedingungen unserer Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir bestätigen ausdrücklich schriftlich deren Geltung.
1.2.    Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsabschluss und Vertragsinhalt

2.1.    Die Präsentation unseres Sortiments in allen elektronischen oder nicht elektronischen Medien (z.B. Katalogen, Preislisten, Newsletter oder sonstigen Produktinformationen u.ä.) stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar sondern lediglich eine Offerte, d.h. Aufforderung an unseren Kunden ein Angebot an uns zu stellen.
2.2.    Der Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sechs Tagen anzunehmen.
2.3.    Telefonische oder mündliche Erklärungen unserer Vertreter bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

3. Besondere Regelungen bei Bestellungen über den Online-Shop

3.1.    Eine Bestellung durch den Kunden kann nur abgegeben und an uns übermittelt werden, wenn der Kunde vorab durch Anklicken des Buttons „ AGB akzeptieren“ unsere Geschäftsbedingungen annimmt.
3.2.    Vor dem Absenden des Angebots kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes sowie die Bestelldaten jederzeit einsehen, ändern oder löschen.
3.3.    Mit Anklicken des Buttons „ Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der in seinem Warenkorb befindlichen Ware ab.
3.4.    Der Kunde erhält hiernach eine automatisch generierte Eingangsbestätigung, die ausdruckbar die Angebotsdaten des Kunden wiedergibt. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Wir können die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sechs Tagen annehmen.

4. Preise, Zahlungsmodalitäten und Kostentragung

4.1.    Unsere ausgezeichneten Preise verstehen sich für den Endverbraucher in Euro, inklusive Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Für Unternehmer weisen wir die Preise in Euro, exklusive Mehrwertsteuer aus.
4.2.    Die Kosten des Versands werden gemäß unseren Versandkostenlisten gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angegeben.
4.3.    Die in unseren Versandkosten angegebenen Pauschalen enthalten auch eine Pauschale für die Verpackungskosten.
4.4.    Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht nur zu, sofern seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4.5.    Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung bei Nichtzahlung zum Fälligkeitstermin in Verzug. Die Verzugszinsen richten sich nach §288 BGB. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch bleibt unberührt.
4.6.    Ist der Kunde Verbraucher, hat er ein Widerrufsrecht. Macht er hiervon Gebrauch (siehe Ziff. 13 dieser Geschäftsbedingungen), hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.7.    Im Online-Handel stehen die Zahlungsarten zur Verfügung, die auf der Seite des Onlineauftritts ausgewiesen sind. Das Recht zur Vorkasse unsererseits bleibt jedoch vorbehalten, insbesondere bei Neukunden. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos nach Auslieferung der Ware. Rechnungen sind 14 Tage nach Auslieferung der Ware fällig.

5. Versand, Lieferung, Gefahrtragung

5.1.    Unsere Lieferungen erfolgen für Unternehmer „ab Werk“, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Im Übrigen erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
5.2.    Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit Ausführung der vereinbarten Lieferung auf den Kunden über.
5.3.    Zur Verfügbarkeit von unseren Produkten finden Sie Hinweise auf unserer Webseite. Diese und alle sonstigen Angaben zur Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn sie bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet sind. Sofern wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie gesondert per E-Mail informiert.
5.4.    Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
5.5.    Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware durch den Lieferanten nicht richtig, rechtzeitig und vollständig ausgeliefert wird. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur, wenn wir das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten haben, d.h. wenn wir rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sogenanntes „kongruentes Deckungsgeschäft“ zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen haben. Wird die Ware nicht geliefert, werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie die Versandkoten erstatten.
5.6.    Ereignisse wie höhere Gewalt oder sonstige Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und die eine termingemäße Ausführung übernommener Aufträge unmöglich machen, befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens von der übernommenen Lieferverpflichtung.

6. Zoll

Wenn Sie Produkte bei uns zur Lieferung außerhalb der EU bestellen, können Sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung u.ä. müssen von Ihnen getragen werden. Wir haben keinen Einfluss auf solche Kosten. Zollregelungen unterscheiden sich von Land zu Land. Wir bitten Sie daher Ihre örtliche zuständige Stelle zu kontaktieren. Bitte beachten Sie, dass Sie bei Bestellungen als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Bestimmungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist wichtig für uns. Wir möchten daher unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen. Wir sind gegenüber dem Zoll verpflichtet den Wert der Sendung anzuzeigen. Das gilt auch wenn die Sendung als Geschenk gekennzeichnet wurde.


7. Beschaffenheit und Mängelhaftung

7.1.    Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend dem allgemeinen Stand der Technik im Rahmen der technisch notwendigen material-und verfahrensbedingten Toleranzen handelsüblicher Qualität. Dies gilt auch soweit der Bestellung ein Muster zu Grunde lag.
7.2.    Eine geringfügige Abweichung der Lieferung von den Produktbildern stellt keinen Mangel dar, soweit die Abweichung zumutbar und handelsüblich ist und auf die Gebrauchstauglichkeit keinen Einfluss hat.
7.3.    Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) berechtigt. Voraussetzung für unsere Haftung ist, dass es sich um einen nicht unerheblichen Mangel handelt und bei Unternehmern, dass dieser zusätzlich seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nach §377 Handelsgesetzbuch ordnungsgemäß nachgekommen ist.
7.4.    Schlägt die Nacherfüllung fehl oder sollte diese für den Kunden unzumutbar sein oder sollten wir beide Arten der Nacherfüllung nach §439Abs 3 BGB verweigern, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis entsprechend herabzusetzen. Weitergehende Ansprüche unterliegen den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen (siehe Ziff. 8.).
7.5.    Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Sache.
7.6.    Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Ablieferung der Sache. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§478,479 BGB bleibt unberührt.
7.7.    Bei unberechtigten Beanstandungen, worunter auch Reklamationen ohne Rücksendung der Originalpflegeanleitung des jeweiligen Artikels fallen, behalten wir uns die Belastung des Kunden mit Transportkosten sowie mit dem Überprüfungsaufwand vor.

8. Haftung

8.1.    Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8.2.    Bei der sonstigen schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche, die dem Vertrag sein Gepräge geben und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.
8.3.    Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen einer Garantie, falls gerade ein von der Garantie umfasster Mangel die Haftung auslöst.
8.4.    Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8.5.    Diese Ziffer 8 gilt entsprechend für den Fall des Aufwendungsersatzes mit Ausnahme der erforderlichen Aufwendungen zum Zwecke der Nacherfüllung.
8.6.    Ein Ausschluss oder eine Einschränkung unserer Haftung wirkt auch im Hinblick auf die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1.    Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor. Bei Vertragsverletzungen des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig.
9.2.    Für Unternehmer gelten die nachfolgenden Absätze 3 und 4 zusätzlich.
9.3.    Der Unternehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura Endbetrages (inklusive Mehrwertsteuer) unserer Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen seine Abnehmer oder Dritte zustehen, unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert wird. Ungeachtet unseres Rechts die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Unternehmer auch nach Abtretung zum Einzug ermächtigt. Solange und soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Insolvenzverfahren oder ein ähnliches Verfahren gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt, verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen. Tritt einer der vorbezeichneten Fälle ein, können wir verlangen, dass uns der Unternehmer die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner auf erstes schriftliches Verlangen benennt sowie seinen Schuldnern die Abtretung anzeigt.
9.4.    Verarbeitet der Unternehmer Vorbehaltsware oder bildet sie um, so erfolgt dies stets für uns. Die durch Verarbeitung oder Umbildung entstandene Sache gilt als Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung oder Umbildung mit uns nicht gehörenden Sachen steht uns das Miteigentum an der neuen Sache in Höhe des Anteils zu der sich aus dem Verhältnis des Wertes der verarbeiteten oder umgebildeten Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache ergibt. Gleiches gilt bei der Verbindung der Vorbehaltsware mit einer anderen beweglichen Sache. Für den Fall der Veräußerung der neuen Sache tritt uns der Unternehmer bereits jetzt seinen Anspruch aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer ab. Wir nehmen die Abtretung in Höhe des von uns in Rechnung gestellten Betrages, der dem Wert der verarbeiteten, umgebildeten oder verbundenen Vorbehaltsware entspricht, an. Im Übrigen gelten die Regelungen unter Ziff. 9.3. Satz 2 bis4.
9.5.    Auf Verlangen des Unternehmers werden wir nach seiner Wahl die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freigeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen aus der Geschäftsverbindung um mehr als 20% übersteigt.

10. Nutzung von Bildmaterialien

Wir behalten uns vor bei Verwendung von Produktfotos von Das Lederband ohne Firmenlogo oder sonstigem Missbrauch eine strafbewehrte Unterlassungs- und eine Schadensersatzklage zu erheben.

11. Bestell- und Vertragssprache

Die Bestell- und Vertragssprachen sind deutsch und englisch.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Teilnichtigkeit

12.1.    Erfüllungsort ist, soweit sich aus diesen Geschäftsbedingungen oder der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, unser Geschäftssitz in Weinheim.
12.2.    Sofern der Kunde Unternehmer ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Weinheim Gerichtsstand. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
12.3.    Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht seines Aufenthaltslandes zum Schutze des Verbrauchers bestehenden geltenden Bestimmungen, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen  werden darf, unberührt.
12.4.    Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

13. Bonitätsprüfung

Zum Zwecke der Bonitäts- und Kreditprüfung wird uns nach unserer Wahl eines der folgenden Unternehmen

  • Kreditversicherung der Zürich Gruppe Deutschland
  • Bonitätsprüfung des Verbands der Vereine Creditreform e.V.
  • Bonitätsauskünfte der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG

die in ihren Datenbanken zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden bei berechtigtem Interesse zur Verfügung stellen.

14. Widerrufsbelehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher (siehe Ziff.1.2 dieser Geschäftsbedingungen), steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Widerrufbelehrung zu:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Namen, Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse www.das-lederband.de einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist an unten im Muster-Widerrufsformular genannte Adresse zu richten.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben ,dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel ,das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Widerruf besteht nicht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann senden Sie uns bitte folgende Informationen per E-Mail oder Fax zu:

  • An: Das Lederband GmbH, Hoehnerweg 2-4, 69469 Weinheim, Fax 06201 71083-99, info@das-lederband.de
  • Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ________
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)        -  (*) Unzutreffendes bitte streichen.
  • Name des/der Kunden/in, Anschrift des/der Kunden/in, Datum
  • Unterschrift des/der Kunden/in (nur bei Mitteilung auf Papier)

Ende der Widerrufsbelehrung
AGB Version gültig ab 01.12.2017